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28Dez

Gemeinsam bessere Informationen erlangen

Bündnisgrüne treffen Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Müllentsorgung

Die Erfahrungen mit der neuen Müllgebührensatzung im Jahr 2011 wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Müllentsorgung gemeinsam auswerten. Das ist das Ergebnis eines Treffens des Landtagsabgeordneten Christoph Erdmenger mit Vertretern der Initiative und Kreistagsmitglied Bernd Wesenberg. „Ob wir zu einer gemeinsamen Beurteilung der Müllgebühren kommen, ist offen“ erklärt Erdmenger. Er sicherte Herrn Schneider und Herrn Antonio da Silva Ferreira von der Bürgerinitiative aber zu: „Engagierte Bürgerinnen und Bürger sollten nicht durch fehlende Informationen behindert werden“.

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14Dez

Welchen Anteil leisten Städte?

Wenn man über das Geld für Städte und Gemeinden redet, muss man auch über Leistungen der Städte und Gemeinden sprechen. Dazu habe ich mit einer kleinen Anfrage versucht, einige Angaben der Landesregierung zu bekommen. Einige Zahlen wurden mir auch geliefert, allerdings nicht alle. Prozentrechnung zum Beispiel ist die Stärke der Antwort nicht. Auch der Vergleich mit anderen Bundesländern, in politischen Reden gerne herangezogen, ist angeblich noch nie angestellt worden.

Die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: Antwort der Landesregierung zum Kommunalisierungsgrad

14Dez

Detailliertes zur L50 bei Bernburg

Die Landesstraße L50 südlich von Bernburg kann nicht mehr benutzt werden, weil der Boden rutscht. Nun habe ich gefragt, was die alternativen Möglichkeiten sind. Die Landesregierung hat ausnehmend informativ geantwortet. Nur meinen Hinweis auf Schleichverkehr vor dem Klinikum wollte sie nicht wahrhaben.

Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zur L50.

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