Christoph Erdmenger

Q-Cells verstaatlichen?

Christoph — Fri, 11 May 2012 14:36:00 +0000

Ein Vorschlag aus einer anderen Zeit? Dass staatliche Konzerne ein Erfolgsmodell sind, glaubt heute kaum einer. Aber Volkswagen beweist seit Jahrzehnten das Gegenteil und zudem gibt es ja ein starkes Licht am Ende des Tunnels für die Solarindustrie: Der bevorstehende Installationsboom auf Gebäuden mit Kühlbedarf, nachdem jetzt Solarstrom billiger ist als der Strom aus der Steckdose. Diskussion erwünscht!

Artikel in der Wirtschaftswoche zum Thema

Große Anfrage Radverkehr

Christoph — Thu, 10 May 2012 18:53:09 +0000

Jeder sechste Weg in Sachsen-Anhalt wird mit dem Fahrrad zurückgelegt, genauer sind es 15%. Gerüchten zufolge war der Radverkehr in Sachsen-Anhalt noch nie Thema einer Landtagsdebatte. Zumindestens muss das lange her sein. Wir werden dies nun ändern und haben dafür eine Große Anfrage zusammengestellt. Darin thematisieren wir den Wirtschaftsfaktor Fahrrad genauso wie die Sicherheit des Radverkehrs, die Qualität der Radverkehrsanlagen und den Alltagsradverkehr. Die Klammer bildet der eigentlich recht gute Radverkehrsplan des Landes aus dem Jahr 2010. Doch Umsetzung scheint bisher Mangelware zu sein. Ob die Regierung innerhalb der zwei Monate die zur Beantwortung zur Verfügung stehen antwortet und uns eines besseren belehren kann, liesst man ab Anfang Juli hier:

http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?typ=1&cmd=send&did=K-52618&id=200

Wanderung in Köthen

Stefan — Thu, 10 May 2012 16:51:17 +0000

Der anhaltische Landtagsabgeordnete Christoph Erdmenger lädt alle Interessierten recht herzlich zur Veranstaltung „Partnerwahl

der Vögel – eine heitere Frühlingswanderung durch Köthener Grünanlagen“ am 13.05.2012 um 16:00 Uhr mit dem Zerbster Buchautor und Naturschützer Dr. Ernst Paul Dörfler ein.

Diese beginnt am Hubertusteich und führt anschließend durch die Fasanerie. Die Exkursion ist auch für Familien mit Kindern geeignet.

Auf dem anderthalbstündigen, gemächlichen Spaziergang werden vor allem die fliegenden Frühlingsboten in den Blick genommen, die gerade in den Parkanlagen besonders zutraulich sind. Im Mittelpunkt der Beobachtungen stehen die Balzspiele der Vögel, insbesondere die Partnerwahl. Die spannendsten Fragen werden dabei beantwortet: Worauf legen die Weibchen bei ihrer Partnersuche gesteigerten Wert? Welches Männchen gilt als besonders attraktiv und begehrenswert? Und nicht zuletzt: Wer ist überhaupt wahlberechtigt?

Christoph Erdmenger erklärt: „Wir hatten die Veranstaltung schon geplant, bevor die Bäume in Köthen mit Bauschaum gefüllt wurden. Natürlich kann aber über dieses oder ähnliche Beispiele gesprochen werden, wenn manchen Menschen jedes Umweltbewusstsein fehlt.“ Im Anschluss der Wanderung wird es für alle Teilnehmer die Gelegenheit geben bei einem Getränk in dem Pub „Shamrock“ (Schulstraße 11 / 06366 Köthen)ins Gespräch zu kommen und über Public Viewing die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zu verfolgen.

Der Exkursionsführer Ernst Paul Dörfler ist auch der Autor des Buches „Die Liebe der Vögel“ vom Verlag Janos Stekovics. 2010 wurde er für sein jahrzehntelanges Naturschutz-Engagement mit dem EuroNaturpreis ausgezeichnet, den zuvor u.a. Prinz Charles, Michail Gorbatschow und Klaus Töpfer erhielten.

Wer sich weitergehend mit den Liebesspielen der Vögel vertraut machen möchte, kann auch handsignierte und reich bebilderte Vogelbücher vom Autor erwerben.

Unkostenbeitrag für die Exkursion: 2 Euro

Treffpunkt: Sonntag, den 13.05. um 16 Uhr in Köthen, Hubertusteich, Bernburger Str. – Ecke Querallee

Öffentliche Auftraggeber nutzen Internet zu wenig

Christoph — Sun, 06 May 2012 11:08:28 +0000

Theoretisch müssen alle öffentlichen Auftraggeber in Sachsen-Anhalt ihre Ausschreibungen für Lieferungen und Leistungen im Internet veröffentlichen. Das trifft laut einer Antwort der Landesregierung auf meine kleine Anfrage fast 300 Landesbehörden, 234 Kommunen sowie 11 landeseigenen Unternehmen. Dazu kommen noch eine Anzahl kommunaler Unternehmen. Von diesen sind aber nur 184 Auftraggeber auf der entsprechenden Internetseite registriert – also bestenfalls etwa jede dritte öffentliche Verwaltung. Überdies nutzen die Auftraggeber nur die Light-Version des Internetdienstes.

Natürlich mag mancher Auftraggeber in dem Zeitraum seit Einführung der EVergabe-Pflicht nichts ausgeschrieben haben. Dass das aber auf zwei Drittel der Behörden zutrifft, glaube ich nicht. Daher bin ich interessiert an Hinweisen auf öffentliche Verwaltungen, die die EVergabe bisher ignorieren.

Kleine Anfrage: Beratung und Vereinfachung bei der Vergabe (zum 6.5. war die Antwort noch nicht online, dies sollte

Liste der registrierten öffentlichen Auftragnehmer aus Sachsen-Anhalt

Nichts neues zur Deponie Roitzsch

Christoph — Sun, 06 May 2012 10:26:51 +0000

Mein Kollege Dietmar Weihrich hat in einer kleinen Anfrage die Landesregierung nach den geplanten Deponien in Farsleben und Roitzsch befragt. In der Antwort hält sich die Landesregierung bedeckt und verweist auf die laufenden Genehmigungsverfahren. Die Kleine Anfrage lesen Sie hier:

Kleine Anfrage zu den geplanten Deponien in Farsleben und Roitzsch

Infos zu neuen Straßen

Christoph — Sat, 05 May 2012 08:12:52 +0000

In Sachsen-Anhalt werden permanent neue Straßen gebaut, alte ausgebaut und saniert. Oft ist davon die Verkehrsituation nicht nur für Autos, sondern auch für Fußgänger und Radfahrerinnen betroffen. Unter den folgenden Links habe ich einmal die öffentlich verfügbaren Informationen zusammengestellt. Dort sind neben Landes- und Bundesstraßenplanungen detailliert alle in den Kommunen Sachsen-Anhalts geplanten Straßenbauten und -sanierungen aufgeführt.

Radverkehrsanlagen in Sachsen-Anhalt: Allgemeines und geplante Kommunalstraßen
Landesstraßenbauprogramm Stand 2012
Finanzierte Bundesstraßen in Sachsen-Anhalt (Auszug aus IRP-Entwurf 15.12.2011)
Genauere Planungsunterlagen für aktuelle Projekte (Externer Link des Landesverwaltungsamtes)

01.05.2012 – Tag der Arbeit

Stefan — Fri, 04 May 2012 10:04:09 +0000

Am 01. Mai 2012 nahmen die Bitterfelder Bündnisgrünen an der Kundgebung zum 01.Mai teil. Neben der Justizministerin Kolb, Landrat Schulze und der Oberbürgermeisterin Wust sprach auch der Landtagsabgeordnete Erdmenger zum Thema Arbeit in Europa.
“Europa hat sich in den letzten Jahren zu unterschiedlich entwickelt.Deutschland ist derzeit deshalb Krisengewinner, weil die Löhne hier nicht – wie im Vergleich zu anderen Europäischen Ländern – gestiegen sind, sondern stagniert haben.” so Erdmenger. “Wir brauchen solidarische Lösungen in der Krise. Dazu gehören auch Notfallmaßnahmen für die Solarindustrie. Wir dürfen aber auch den Rest Europas mit unseren Löhnen nicht weiter unter Wettbewerbsdruck setzen. Darum: Her mit dem Mindestlohn!” forderte Erdmenger.

Aber auch der Grüne Infostand war gut besucht. Das Regionalbüro und die Grüne Regionagruppe Bitterfeld-Wolfen konnten viele interessante Gespräche führen, während die Kinder die Möglichkeit hatten vielseitige Bastelangebote wahrzunehmen. Hier finden Sie einige Bilder.

Grüne stellen (Straf)Anzeige gegen Stadt Köthen

Stefan — Thu, 26 Apr 2012 11:14:32 +0000

Am 26.04.2012 hat der Kreisverband Anhalt-Bitterfeld von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anzeige gegen die Stadt Köthen (Anhalt) sowie gegen Unbekannt, wegen Verstoßes gegen naturschutzrechtliche Bestimmungen durch das Handeln der Stadtverwaltung, erstattet.

„Die Stadt Köthen verstößt gegen das Bundesnaturschutzgesetz!“ so der Kreisvorsitzende Claus-Jürgen Dietrich. Aber auch der anhaltische Landtagsabgeordnete Christoph Erdmenger kritisiert: „Ich befürchte, dass die Stadt Köthen absichtlich gegen das Bundesnaturschutzgesetz verstoßen hat. Dieses ist doch kein Apell oder eine Empfehlung – es ist ein Gesetz! Verstöße hiergegen kommen leider immer wieder vor. Wie soll man die Bürgerinnen und Bürger überzeugen, sich daran zu halten, wenn es nicht einmal die Stadtverwaltung tut?“

Der Anzeige vorangegangen ist das Ausschäumen der Bäume auf dem Neustädter Platz in Köthen, um die Bäume später fällen zu können.

Grüne Frühjahrsaktion – Kompost für Hobbygärtner

Stefan — Wed, 25 Apr 2012 10:19:36 +0000

Das Regionalbüro des Landtagsabgeordneten Christoph Erdmenger verteilt am 28.04.2012 von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr auf dem Bitterfelder Markt Biokompost der Wolfener Recycling GmbH. Der Kompost ist zertifiziert und für Gartenarbeiten sowie zur Beimischung in Blumenerde geeignet. „Wir möchten mit dieser Aktion gemeinsam mit den Hobbygärtnern in die Gartensaison starten. Wer Biokompost aus Wolfen nutzt, anstatt Blumenerde im Baumarkt zu kaufen, unterstützt ein regionales Unternehmen und vermeidet unnötige Verkehrsbelastungen. Blumenerde aus Torf schädigt zudem wertvolle Moorlandschaften.“ so der anhaltische Landtagsabgeordnete Christoph Erdmenger, der auch wirtschaftspolitischer Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion ist.

Das Regionalbüro weist darauf hin, dass sich das Mitbringen von Behältnissen zum Transport des Komposts anbietet. Bei größeren Abnahmemengen bittet das Regionalbüro um telefonische Vorbestellung unter 03493 – 434 078.

Was: Grüne Frühjahrsaktion – Kompost für Hobbygärtner

Ort, Adresse: Markt, 06749 Bitterfeld

Datum: 28.04.2012

Zeit: 09:00 Uhr – 12:00 Uhr

Fahrradwege werden kaum kontrolliert

Christoph — Tue, 03 Apr 2012 13:18:29 +0000

Schon seit 1998 gilt es in Deutschland als Ausnahme, für einen Fahrradweg den Zwang zur Benutzung anzuordnen – so sagt die entsprechende Verordnung. Die Realität sieht anders aus: Fast an allen Fahrradwegen steht das blau-weiße Schild mit dem Fahrradpiktogramm, das es verbietet, die Straße zu benutzen. Die Kommunen, die hier verantwortlich sind, wollen die Straßen für Autos freihalten. Die Landesregierung kennt dieses Problem. Wie eine Antwort auf meine kleine Anfrage zeigt, hat sie aber seit 2007 dazu keine eigenen Aktivitäten mehr entfaltet. Mehr findet sich hier: http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?typ=1&cmd=send&did=K-51358&id=200