“Prof. Jarass zeigt, wie mehr Steuern in die Staatskasse kommen können – ohne Steuererhöhung. Er ist ein alter Mitstreiter aus meiner Zeit als Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In seinem neuen Buch beschreibt er, wie die Steuerschlupflöcher gestopft werden könnten und so Steuervermeidung und Steuerhinterziehung vermieden werden können. Sehr spannend!” – Christoph Erdmenger, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, über die Buchveröffentlichung “Steuermaßnahmen zur nachhaltigen Staatsfinanzierung”.
Wie stopft man Steuerschlupflöcher?
Unsolide Haushaltspolitik
„Unbequeme Rhetorik allein reicht nicht, solide Finanzpolitik misst sich an den Ergebnissen“, bescheinigt der Finanzpolitiker von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christoph Erdmenger, Finanzminister Jens Bullerjahn. Nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist dies Bullerjahn jedoch im letzten Jahr nicht gelungen. „Schon bei der Haushaltsaufstellung im Sommer haben wir uns gewundert, warum Sie im Etat nicht gespart haben“, erklärt Erdmenger seine Kritik. weiterlesen »
Der Landeshaushalt Sachsen-Anhalts unter Sparzwang
Gegenstand dieses Werkstattberichts ist die Finanzsituation des Elbe-Saale-Lands Sachsen-Anhalt (ELSA).
Konkret soll beschrieben werden, an welchen Stellen wir als Bündnisgrüne Fraktion in der nächsten Zeit in der Finanzpolitik gefragt sind. Dies betrifft das einzelne Fraktionsmitglied mit seinen fachpolitischen Themen sowie die strategische Linie der Gesamtfraktion. Eine haushaltspolitische Kernaussage unseres Wahlprogramms lautet:
Hauptziel der Finanz- und Haushaltspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es, die notwendigen Ausgaben im Bildungs- und Sozialbereich finanzieren zu können. Gleichzeitig wollen wir mit der Schuldentilgung beginnen.
Hier finden Sie den gesamten Werkstattbericht.
Mitglied werden