Das Unternehmen SRU Solar aus Berga hat meine Einladung genutzt, unseren Antrag „Krise der Solarindustrie“ für die Landtagssitzung am 23. Februar 2012 zu kommentieren. Darin unterstützt das Unternehmen unsere Kernforderung, die Einspeisevergütung für Solarstrom künftig nur noch bei der Nutzung vorwiegend europäischer Komponenten ungekürzt zu gewähren. Kritik üben sie an einer monatlichen Anpassung der Vergütung. Der volle Brief findet sich hier:
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Auf dieser Seite finden Sie die Schwerpunktthemen meiner politischen Arbeit im Landtag. Neben der Wirtschaft gehören zu meinem inhaltlichen Ressort auch der Bereich Finanzen und Verkehr.
14Dez
Welchen Anteil leisten Städte?
Wenn man über das Geld für Städte und Gemeinden redet, muss man auch über Leistungen der Städte und Gemeinden sprechen. Dazu habe ich mit einer kleinen Anfrage versucht, einige Angaben der Landesregierung zu bekommen. Einige Zahlen wurden mir auch geliefert, allerdings nicht alle. Prozentrechnung zum Beispiel ist die Stärke der Antwort nicht. Auch der Vergleich mit anderen Bundesländern, in politischen Reden gerne herangezogen, ist angeblich noch nie angestellt worden.
Die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: Antwort der Landesregierung zum Kommunalisierungsgrad
14Dez
Detailliertes zur L50 bei Bernburg
Die Landesstraße L50 südlich von Bernburg kann nicht mehr benutzt werden, weil der Boden rutscht. Nun habe ich gefragt, was die alternativen Möglichkeiten sind. Die Landesregierung hat ausnehmend informativ geantwortet. Nur meinen Hinweis auf Schleichverkehr vor dem Klinikum wollte sie nicht wahrhaben.
Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zur L50.
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