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Ausgeglichene Finanzen

 

 

01Mrz

Fragen blieben offen

Wenn man neu ist, sollte man sich erstmal schlau machen – heißt es. Leider sehen Teile der Landesregierung es nicht als ihre Aufgabe, die Neuen schlau zu machen. Anders ist es wohl nicht zu erklären, dass manche Antworten sehr dürftig ausfallen. Im Finanzbereich habe ich daher 13 Fragen in diesem Jahr wiederholt. So ist es nicht einzusehen, dass Fragen, die die Landesregierung Baden-Württemberg beantworten kann, in Sachsen-Anhalt zu viel Aufwand in der Bearbeitung bedeuten. Oder dass die sächsische Staatsregierung eine Tabelle erstellen kann, an der die Landesregierung Sachsen-Anhalt scheitert. Auf die Antworten auf meine verflixten 13 Fragen bin ich gespannt. Sie auch?

Meine Fragen und ggf. die Antworten finden Sie hier:

http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?typ=1&cmd=send&did=K-51360&id=200

14Dez

Welchen Anteil leisten Städte?

Wenn man über das Geld für Städte und Gemeinden redet, muss man auch über Leistungen der Städte und Gemeinden sprechen. Dazu habe ich mit einer kleinen Anfrage versucht, einige Angaben der Landesregierung zu bekommen. Einige Zahlen wurden mir auch geliefert, allerdings nicht alle. Prozentrechnung zum Beispiel ist die Stärke der Antwort nicht. Auch der Vergleich mit anderen Bundesländern, in politischen Reden gerne herangezogen, ist angeblich noch nie angestellt worden.

Die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: Antwort der Landesregierung zum Kommunalisierungsgrad

09Dez

Wie stopft man Steuerschlupflöcher?

“Prof. Jarass zeigt, wie mehr Steuern in die Staatskasse kommen können – ohne Steuererhöhung. Er ist ein alter Mitstreiter aus meiner Zeit als Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In seinem neuen Buch beschreibt er, wie die Steuerschlupflöcher gestopft werden könnten und so Steuervermeidung und Steuerhinterziehung vermieden werden können. Sehr spannend!” – Christoph Erdmenger, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, über die Buchveröffentlichung “Steuermaßnahmen zur nachhaltigen Staatsfinanzierung”.

Das Buch gibt es hier kostenlos zum Download.

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