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Ausgeglichene Finanzen

 

 

14Dez

Welchen Anteil leisten Städte?

Wenn man über das Geld für Städte und Gemeinden redet, muss man auch über Leistungen der Städte und Gemeinden sprechen. Dazu habe ich mit einer kleinen Anfrage versucht, einige Angaben der Landesregierung zu bekommen. Einige Zahlen wurden mir auch geliefert, allerdings nicht alle. Prozentrechnung zum Beispiel ist die Stärke der Antwort nicht. Auch der Vergleich mit anderen Bundesländern, in politischen Reden gerne herangezogen, ist angeblich noch nie angestellt worden.

Die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: Antwort der Landesregierung zum Kommunalisierungsgrad

09Dez

Wie stopft man Steuerschlupflöcher?

“Prof. Jarass zeigt, wie mehr Steuern in die Staatskasse kommen können – ohne Steuererhöhung. Er ist ein alter Mitstreiter aus meiner Zeit als Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In seinem neuen Buch beschreibt er, wie die Steuerschlupflöcher gestopft werden könnten und so Steuervermeidung und Steuerhinterziehung vermieden werden können. Sehr spannend!” – Christoph Erdmenger, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, über die Buchveröffentlichung “Steuermaßnahmen zur nachhaltigen Staatsfinanzierung”.

Das Buch gibt es hier kostenlos zum Download.

11Nov

Unsolide Haushaltspolitik

„Unbequeme Rhetorik allein reicht nicht, solide Finanzpolitik misst sich an den Ergebnissen“, bescheinigt der Finanzpolitiker von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Christoph Erdmenger, Finanzminister Jens Bullerjahn. Nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist dies Bullerjahn jedoch im letzten Jahr nicht gelungen. „Schon bei der Haushaltsaufstellung im Sommer haben wir uns gewundert, warum Sie im Etat nicht gespart haben“, erklärt Erdmenger seine Kritik. weiterlesen »

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