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Wirtschaft mit Zukunft

 

 

06Mai

Öffentliche Auftraggeber nutzen Internet zu wenig

Theoretisch müssen alle öffentlichen Auftraggeber in Sachsen-Anhalt ihre Ausschreibungen für Lieferungen und Leistungen im Internet veröffentlichen. Das trifft laut einer Antwort der Landesregierung auf meine kleine Anfrage fast 300 Landesbehörden, 234 Kommunen sowie 11 landeseigenen Unternehmen. Dazu kommen noch eine Anzahl kommunaler Unternehmen. Von diesen sind aber nur 184 Auftraggeber auf der entsprechenden Internetseite registriert – also bestenfalls etwa jede dritte öffentliche Verwaltung. Überdies nutzen die Auftraggeber nur die Light-Version des Internetdienstes.

Natürlich mag mancher Auftraggeber in dem Zeitraum seit Einführung der EVergabe-Pflicht nichts ausgeschrieben haben. Dass das aber auf zwei Drittel der Behörden zutrifft, glaube ich nicht. Daher bin ich interessiert an Hinweisen auf öffentliche Verwaltungen, die die EVergabe bisher ignorieren.

Kleine Anfrage: Beratung und Vereinfachung bei der Vergabe (zum 6.5. war die Antwort noch nicht online, dies sollte

Liste der registrierten öffentlichen Auftragnehmer aus Sachsen-Anhalt

 

16Mrz

Grüne unterstützen Kundgebung in Bitterfeld-Wolfen

Für Solarindustrie zusammenstehen

 

Der Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Christoph Erdmenger ruft alle Bürgerinnen und Bürger aus Bitterfeld-Wolfen und Umgebung auf, sich an der Kundgebung für die Solarindustrie am 19.3.2012 um 14.30 vor dem Rathaus Wolfen zu beteiligen. Organisiert hat die Demonstration die IG BCE zusammen mit den Betriebsräten und Unternehmen der Solarindustrie vor Ort. „Ich warne schon seit einem Jahr vor der dramatischen Entwicklung bei der Solarindustrie“ sagt Erdmenger. „Wenn die Solarindustrie hustet, bekommt Bitterfeld-Wolfen eine Erkältung. Wenn jetzt die von FDP und CDU geplanten Kürzungen dazu kommen, wird daraus eine lebensgefährliche Lungenentzündung. Es ist daher wichtig, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger an der Demonstration beteiligen.“ weiterlesen »

16Mrz

Wenig Wissen zu Fernwärme

Die Preissteigerungen bei der Fernwärme war zumindest in Dessau in den letzten Monaten Anlass zum Ärger. Einerseits sehen Fernwärmekunden, die nicht leicht auf eine anderen Energieversorgung wechseln können, die Preissteigerungen als ungerecht. Gerade Wohnungsbaugesellschaften mit ihren oft ans Fernwärmenetz angeschlossenen Beständen werden für die Mieter  weniger attraktiv. Andererseits wird die meist in Kraft-Wärme-Kopplung herstellte Fernwärme gegenüber der Erzeugung aus Erdgas oder Erdöl am Markt weiter geschwächt. Pikant wird das ganze durch die Monopolstellung der Wärmenetzbetreiber, zumeist der Stadtwerke, die hier einen leichten Weg gefunden haben, ihre Rendite zu steigern. Die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage von mir ist eine mit Mühe und Sorgfalt zusammengetragene Aufstellung. Sie zeigt aber vor allem, dass die Landesregierung wenig über die
Fernwärmenetze weiß und ihre Rolle als Kartellaufsicht bestenfalls zurückhaltend wahrnimmt. Von Marktzugang und der Rolle erneuerbarer Energien in Wärmenetzen ist wenig bis nichts zu erfahren.

Details finden sich hier, Rückmeldungen sind – wie immer –
willkommen.

http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?id=200&typ=2&cmd=send&viewType=all&did=K-51294

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